Die unionsrechtliche Regulierung von Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle durch die PRF-Richtlinie

Dieser Artikel analysiert den Regulierungsansatz der reformierten Richtlinie (EU) 2019/883 über Hafenauffangeinrichtungen für die Abgabe von Abfällen von Schiffen (PRF-Richtlinie) am Beispiel der Entsorgung von Ladungsrückständen fester Massengüter. Er untersucht den Anwendungsbereich der PRF-Richtlinie und die wichtigsten Steuerungsinstrumente (Hafenauffangeinrichtungen, Abfallbewirtschaftungspläne, Voranmeldepflicht, Pflicht zur Entladung von Schiffsabfällen, Kostendeckungssystem und Vollzug). Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass die PRF-Richtlinie einerseits einen wirksamen und innovativen Regelungsansatz verfolgt, der ordnungsrechtliche Vorgaben mit (finanziellen) Anreizen für Schiffsabfälle im Allgemeinen kombiniert. Andererseits nimmt die PRF-Richtlinie Ladungsrückstände von ihrem indirekten Steuerungsansatz durch finanzielle Anreize aus, was die Wirksamkeit der PRF-Richtlinie in Bezug auf diese Kategorie von Schiffsabfällen potenziell untergraben könnte.